Stellungnahme zur türkischen Invasion in Afrin
NAVEND – Zentrum für Kurdische Studien e.V. verurteilt die militärische Invasion der türkischen Armee in die von Kurden verwaltete Region Afrin im Nordwesten Syriens.
Bei den Angriffen auf friedliche Dörfer gehen die türkische Militärs im Bündnis mit islamistischen syrischen Milizen vor. In der Region leben rund 1,2 Millionen Menschen, darunter 700.000 Geflüchtete des Bürgerkriegs.
Bis zum jetzigen Zeitpunkt galt die Region im vom Krieg gezeichneten Syrien als sicherer Zufluchtsort insbesondere für die Bewohner der Region Aleppo. Hier befindet sich auch eine große ezidische sowie eine christliche Gemeinde.
Mit den neuen militärischen Aggressionen von türkischer Seite besteht die Gefahr, dass eine der wenigen stabilen Regionen Syriens nun ebenfalls in den Krieg gezogen wird. Für die dortige Zivilbevölkerung bahnt sich eine humanitäre Katastrophe an.
Der türkische Einmarsch des NATO-Partners Türkei in die Region Afrin stellt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg dar. Die türkische Begründung für den militärischen Einsatz ist haltlos. Die Kurden in Syrien waren und sind die wichtigsten Bündnispartner des Westens im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS). Aus Afrin gingen zu keinem Zeitpunkt Aggressionen gegen die Türkei hervor. Der Angriff der Türkei ist vielmehr ein weiterer Versuch, jegliche Autonomie- und Demokratiebestrebungen der Kurden nun auch in Syrien zu unterdrücken, denn ausschließlich ihnen gilt diese militärische Operation.
Besorgniserregend ist dabei auch, dass offenbar schwere deutsche Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2“ zum Einsatz kommen. Umso bedenklicher ist vor diesem Hintergrund die beabsichtigte Ausweitung von Rüstungsexporten in die Türkei und entsprechenden Rüstungsgeschäften.
Wir fordern die Bundesregierung auf, deutlich gegen die türkischen Angriffe in Afrin zu protestieren und insbesondere möglichen Rüstungsgeschäfte mit der Türkei eine Absage zu erteilen.
Die ungelöste kurdische Frage im Nahen Osten stellt seit über einem Jahrhundert einen der schwerwiegendsten Konflikte in der Region mit dramatischen politischen und humanitären Folgen dar. NAVEND – Zentrum für Kurdische Studien e.V. fordert die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich aktiv für eine friedliche, demokratische und gerechte Lösung der kurdischen Frage nach völkerrechtlichen Prinzipien einzusetzen.
Bonn, 22.01.2018
