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Einige Bemerkungen zu den Hintergründen des türkischen Kurdenkrieges

Von Dr. Ferhad Ibrahim

„Feldzug der Lügen“ nannte der große türkische Schriftsteller Yasar Kemal das Vorgehen der Türkei in Kurdistan. Yasar Kemal deckte in seinem Beitrag die Lebenslüge des Kemalismus auf. Er zeigte, dass die Westorientierung und Demokratie vor und nach der Einführung des Mehrparteiensystems nach dem Zweiten Weltkrieg nur eine Farce war und ist. Hinter dieser Fassade verbirgt sich das hässliche Gesicht des repressiven kemalistischen Staats. Die Intervention der türkischen Armee in Irakisch-Kurdistan unter dem Vorwand der Verfolgung der Guerilla der PKK war nicht der erste und vermutlich nicht der letzte Kriegszug der türkischen Armee. Denn seit den ersten militärischen Angriffen gegen die Grenzregionen des irakischen Kurdistan, nach den Sicherheitsverträgen mit dem Regime Saddam Hussein, gehören die grenzüberschreitenden Operationen fast zum Alltag. Zuweilen wird vor allem in der westlichen Presse, die Fortsetzung des Kurdenkrieges als Resultat der Schwäche der zivilen Politiker und der omnipotenten Position der Armee im türkischen Staat betrachtet. Es steht außer Zweifel, dass die Mehrheit des türkischen Offizierskorps die gewaltsame „Lösung“ der Kurdenfrage will und diese Auffassung in den Verfassungsorganen in denen die Armee vertreten ist, durchsetzt. Es wäre aber ein Fehler zu glauben, dass die türkische Armee, gleich wie stark ihre Position im Rahmen des politischen Systems in der Türkei ist, die einzige Institution ist, die eine friedliche Lösung der Kurdenfrage in der Türkei verhindert. In Wirklichkeit schätzt die Führung der türkischen Armee die Situation richtig ein, wenn sie den Krieg im türkischen Kurdistan fortsetzt und keine Vorbehalte bei der Durchführung von grenzüberschreitenden Operationen zeigt. Auf der nationalen Ebene favorisieren die maßgeblichen politischen Kräfte, einschließlich der SHP und DYP, die militärische Lösung. Aber darüber hinaus legitimiert eine neue türkisch-nationalistische Strömung ideologisch die bisher unnachgiebige Politik des türkischen Staates hinsichtlich der Anerkennung des multi-ethnischen Charakters der Bevölkerung der Türkei.

Regionalpolitisch herrscht zwischen den Hauptakteuren, die sich seit Jahren in multilateralen Verhandlungen über Strategien zum Containment des kurdischen Nationalismus befinden, eine Übereinstimmung bezüglich des Vorgehens gegen die Kurden. Das internationale System toleriert die türkische Kurdenpolitik und leistet ihr zuweilen Flankenschutz. Schließlich schaffte die sprichwörtliche Uneinigkeit der Kurden günstige Bedingungen für die türkische Kurdenpolitik im allgemeinen und die Intervention seit März 1995 im besonderen. Wir gehen in diesem Beitrag davon aus, auch wenn die türkische Kurdenpolitik keinen Wandel zeigt. Denn die Bedingungen sind auf drei Ebenen – der nationalen, der regionalen und der internationalen – noch nicht gegeben.

Gewalt als Mittel der Politik

Die kemalistische Doktrin der Zwangsassimilation führte naturgemäß zur Praktizierung von Gewalt gegen den Widerstand des kurdischen Volkes. Insofern ist die Gewalt ein wichtiges Instrumentarium der Zwangsassimilation. Vermutlich stehen die Strukturen des politischen Systems der Türkei in einer direkten Relation zur Frage der Zwangsassimilation und die Reaktion der kurdischen Bevölkerung gegen sie. Es ist eine Binsenweisheit, dass das politische System eines Staates das Ergebnis der vorherrschenden politischen Kultur ist. Die Rolle der Armee als Hüterin des zum Fossil gewordenen Kemalismus, ihre wiederholten Interventionen in der Politik seit 1960 und ihren gesicherten Einfluss auf die Politik durch den Nationalen Sicherheitsrat wurde nur möglich, weil die Akzeptanz der kemalistischen Doktrin, insbesondere hinsichtlich der Kurdenfrage, von der Mehrheit der politischen und gesellschaftlichen Akteure respektiert wird.

Dies soll aber nicht heißen, dass der Kemalismus nicht bereits tiefe Risse zeigt. Der Islamismus und die Multiethnizität führen in der Realität die kemalistische Doktrin ad absurdum. Darüber hinaus können bürgerliche Tendenzen beobachtet werden, die den Kemalismus in einigen Aspekten zu überwinden versuchen, wie es zum Beispiel bei der Behandlung der Kurdenfrage durch den 1992 verstorbenen türkischen Präsidenten Özal der Fall war. Als ernsthafte Konkurrenz zeigen sich die zunehmend radikal nationalistische und die neo-kemalistische Strömung, die durch die Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Ecevit, aber auch in Kreisen der sozialdemokratischen SHP (jetzt CHP), vor allem durch deren ehemaligen Außenminister Mümtaz Soysal, vertreten wird. Diese einflussreiche Tendenz, die von der Generalität über die politische Klasse bis zu den Hochschullehren reicht, zeigt gegenüber der Kurdenfrage eine subtile Haltung. Sie leugnet die Existenz einer Kurdenfrage in der Türkei und reduziert den Krieg in Kurdistan auf das „Terrorismusproblem“. Dies ist innerhalb der türkischen politischen Klasse Konsens gegenüber der Kurdenfrage.

Die Neo-Kemalisten gehen darüber hinaus. Sie legen die 1991 in der Türkei ex officio anerkannte ethnische Selbstständigkeit der Kurden (kurdische Realität) eigenartig aus. Die Kurden, so der Tenor der Vertreter des Neo-Kemalismus, genießen schon alle bürgerlichen Rechte, sodass die Gewährung nationaler Rechten als Sonder- Privileg betrachtet werden müsse. Es ist evident, dass das Beharren auf dieser Attitüde, o.e die Zwangsassimilation als notwendig in einer poly-ethnischen Gesellschaft ansieht und die ökonomische Vernachlässigung als eine unbeabsichtigte Nachlässigkeit der türkischen kemalistischen Staatsklasse betrachtet keine Möglichkeit, ja keinen Bedarf für einen Dialog mit den Kurden sieht.

Die repressive Politik gegen die Kurden wird von einer Mehrheit in der Türkei getragen, sie beschränkt sich keinesfalls auf die politische Klasse. Es scheint, dass für gewaltsame Politik gegen die Kurden eine stabile Mehrheit vorhanden ist. Sie nimmt in Kauf, dass bürgerliche Rechte, wie es durch das Antiterrorgesetz geschieht, eingeschränkt werden. Sie betrachtet offensichtlich auch den kostspieligen Krieg, der jährlich enorme Ausgaben von ca. 13 Milliarden DM verursacht, in den kurdischen Provinzen und jenseits der türkischen Grenze als notwendig. Insofern scheint angesichts des fehlenden Widerstandes der türkischen Zivilgesellschaft gegen die gewaltsame Lösung der Kurdenfrage und angesichts der monolithischen Haltung der türkischen politischen Klasse, aber auch der türkischen lntelligenzia, dass der Krieg in Kurdistan innenpolitisch noch tragfähig ist.

Die Absurdität des kurdisch-kurdischen Krieges

Es ist sehr wahrscheinlich, dass die türkische Regierung den Krieg im irakischen Kurdistan nicht geführt hätte, wenn der kurdisch-kurdische Krieg die kurdische Region im Irak nicht in Chaos und Hoffnungslosigkeit gestürzt hätte. Dieser Krieg ruht offensichtlich zur Zeit. Dieser Krieg, der Ende 1993 zwischen den von Iran unterstützten kurdischen Islamisten (Islamische Bewegung des irakischen Kurdistans) und der Patriotischen Union Kurdistans begann, weitete sich Mitte 1994 zu einem Krieg zwischen der PUK einerseits und der KDP und ihren Verbündeten, den Islamisten, andererseits aus. Die Absurdität dieses Krieges liegt darin, dass die Kurden aufgrund einer besonderen internationalen Konstellation zum ersten Mal in ihrer langen Geschichte die Möglichkeit bekamen zu beweisen, dass sie ihr Geschick in die eigene Hand nehmen können. Es ist nicht zu unterschätzen, dass die irakischen Kurden mit vielfältigen Problemen konfrontiert waren. Hierzu gehören unter anderem:

  • Das doppelte Wirtschaftsembargo: zum einen das von der UNO verhängte Wirtschaftsembargo gegen alle Bewohner des Irak und zum anderen das Wirtschaftsembargo des Irak gegen die kurdische Region
  • Die Anstrengungen des Regimes Saddam Husseins, die Region durch gezielte Anschläge weiter instabil zu halten
  • Die regionalen Abmachungen zur Isolierung der kurdischen Region im Irak

Die Präsenz von kurdischen Gruppen aus dem türkischen und iranischen Kurdistan führte und führt zu Konflikten zwischen den einzelnen Gruppen in Südkurdistan. Außerdem provoziert ihre Präsenz heftige Reaktionen der Nachbarstaaten gegen den autonomen Status des irakischen Kurdistans andererseits.

Das Konfliktpotential lässt sich jedoch nicht allein darauf reduzieren. Zwischen den Hauptgruppen im irakischen Kurdistan, der KDP und der PUK, entwickelte sich trotz der Wahlen von 1992 und der Bildung einer „Koalitionsregierung“ eine gefährliche Konkurrenz, die sich auf alle Bereiche der Politik erstreckte. Im südlichen Teil des irakischen Kurdistan entwickelte sich die islamistische Bewegung nach den Wahlen von 1992 zu einer respektablen militärischen Kraft. Dies entsprach nicht ihrer realen Popularität, denn sie hat bei den Wahlen weniger als 5 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können. Hinter ihr stand eindeutig der Iran, der aus ideologischen und strategischen Gründen daran interessiert ist, Kontrolle über das politische Geschehen im irakischen Kurdistan zu haben. Die militärische Präsenz der islamischen Bewegung könnte vielleicht unter Kontrolle gehalten werden, wenn die Koalition in Arbil funktional wäre. Die Dinge entwickelten sich aber aus machtpolitischen Gründen anders.

Die KDP war daran interessiert, dass ihr Koalitionspartner, die PUK, aus der bewaffneten Konfrontation mit der islamischen Bewegung Ende 1993 geschwächt hervorging. Zum einen, weil die Präsenz der islamischen Bewegung sich fast ausschließlich auf die Einflussgebiete der PUK beschränkte, und zum anderen, weil ein Teil der Barzanis in der Führung der islamischen Bewegung repräsentiert war. Zudem suchte die Führung der KDP, wie auch die Führung der PUK, seit 1991 regional und international nach Verbündeten, um unter anderem ihre Position im irakischen Kurdistan zu festigen. Wahrscheinlich zwangen die Verpflichtungen gegenüber der Türkei die beiden Parteien zu den bewaffneten Auseinandersetzungen mit der PKK Ende 1992. Diese Konfrontation und die fortgesetzten Guerillaaktionen der PKK aus dem irakischen Kurdistan gegen die türkische Armee zeigte deutlich die antagonistische Interessenlage der verschiedenen kurdischen Bewegungen.

Die Türkei nahm sich seit 1992 nicht nur das Recht, im irakischen Kurdistan militärisch zu operieren, sondern war von nun an Schiedsrichter bei den Auseinandersetzungen zwischen PUK und KDP. So vermittelte die türkische Regierung im Sommer 1994 und im Frühjahr 1995 zwischen beiden Parteien. Die Türkei hat sich nicht nur das Recht genommen, Schiedsrichter zu sein, sondern darüber hinaus behält sie sich, wie der türkische Präsident Demirel im Mai 1995 deutlich kundtat, die Option vor, Irakisch-Kurdistan zu annektieren. Die militärische Intervention in Irakisch- Kurdistan wurde angesichts des Quasi-Vasallenverhältnisses der politischen Gruppen Irakisch-Kurdistans zur Türkei als fait accompli hingenommen. Darüber hinaus schlug die KDP der Türkei vor, kurdische Truppen entlang der irakisch-türkischen Grenze zu finanzieren, um die Infiltration der PKK-Guerilla zu verhindern. Die Rolle der Türkei wird insofern de facto von den politischen Gruppen des irakischen Kurdistans akzeptiert.

Die regionale und internationale Dimension

Die Staaten des Nahen und Mittleren Ostens mit kurdischem Bevölkerungsanteil sind eigentlich weniger geneigt, miteinander zu kooperieren. Dennoch koordinierten sie in den vergangenen fünf Jahren ihre Kurdenpolitik und zeigten so, dass die Kurdenfrage für sie einen hohen Stellenwert besitzt. Zum einen ist diese Zweckkoalition nicht frei von Widersprüchen, zum anderen ist sie von der Entwicklung in und um den Irak abhängig. So wird der Abschluss eines Friedensvertrags zwischen Syrien und Israel die iranisch-syrischen Beziehungen negativ beeinflussen. Der Streit der arabischen Staaten Syrien und Irak mit der Türkei um das Euphratwasser wird wahrscheinlich die Politik in der Region im nächsten Jahrzehnt bestimmen. Unter den jetzigen politischen Bedingungen erlauben die regionalen Strukturen grenzüberschreitende Operationen. Dies war der türkischen Generalität und Regierung mit Sicherheit allzu deutlich. Darüber hinaus konnte die türkische Führung davon ausgehen, dass die internationalen Mächte die türkische Intervention, wenn nicht tolerieren, dann sogar gutheißen würden, wie es die US-Regierung tat.

Abgesehen von der Rücksichtnahme und dem Verständnis für die türkischen Militäraktionen in Kurdistan seitens der westlichen Staaten zeigen sich Konfliktpotentiale zwischen einigen EU-Staaten und der Türkei, die durch die Instrumente „Kurdenfrage“ und „Menschenrechte“ ausgetragen oder virulent werden könnten. Hierzu gehört das ökonomisch und kulturell verankerte Desinteresse der EU an einem engen Verhältnis zur Türkei. Der Drang der verwestlichten türkischen Elite nach der EU-Mitgliedschaft und die Weigerung der EU-Staaten, die Türkei, trotz ihrer Mitgliedschaft in der NATO und dem Europarat, werte- und normmäßig als einen europäischen Staat anzuerkennen, wird die türkische Elite zwingen, die nationalen Rechte und Menschenrechte der Kurden zu achten. Die Türkei hat keine Alternative, außer sich der EU anzupassen. Eine Gemeinschaft der Turkstaaten ist für die Türkei keine realistische Option. Außerdem ist sehr fraglich, ob die Turkstaaten die Türkei wirklich als Brückenkopf zum Westen brauchen.

Bleibt die amerikanische Kurdenpolitik als ein Faktor, der noch nicht deutlich umrissen ist. Wenn man die amerikanische Haltung zur Kurdenfrage genauer beobachtet, existiert das, was man Kurdenpolitik nennen kann, dort in Wirklichkeit nicht. Nicht weil die Kurdenfrage für die amerikanische Mittelostpolitik nicht relevant wäre, sondern weil die Aufrechterhaltung des status quo in dieser Region zu den Konstanten der amerikanischen Politik gehört. Zur Zeit verfolgt die US-Regierung eine Politik, die den Irak und den Iran gleichermaßen in Schach halten will. Solange sich im Irak keine Veränderung ergibt, wird sich auch die Situation des irakischen Kurdistan nicht ändern. Das Ziel der amerikanischen Nahostpolitik ist erklärtermaßen eine stabile Situation, die die Sicherheit des Staates Israel, die westliche Kontrolle über das Erdöl und die Vormacht des Westens in dieser Region gewährleistet. Eine kurdische Guerillabewegung stört die Pax americana. Wahrscheinlich wird die amerikanische Politik im kommenden Jahrzehnt u. a. darauf ausgerichtet sein, die Kurdenfrage in Form ethnischer Autonomie zu lösen. Dies ist jedoch auch abhängig von der Position der kurdischen Gruppen selbst. Bis jetzt hatte die türkische Diplomatie leichtes Spiel, die PKK in der amerikanischen Öffentlichkeit als terroristische und kommunistische Gruppe darzustellen.

Die PKK – Wandel ohne Transparenz?

Nicht nur Insider reden von einem Wandel innerhalb der PKK. Hier ist der politische und ideologische Wandel gemeint. Ein gut informierter deutscher Orientalist wies vor nicht allzu langer Zeit nach einer Begegnung mit dem Führer der PKK, Öcalan, den Vorwurf zurück, die PKK sei eine stalinistische Gruppe. In der Tat bewegt sich die PKK nach dem Zusammenbruch des Ostblocks auch ideologisch. Der Marxismus-Leninismus dominiert nicht die Sprache der Partei. Dennoch ist die PKK erst auf halbem Weg. Sie trägt immer noch den ideologischen Ballast auf ihrem Rücken. Aber diese Ideologie hatte in der Realität nur für zwei Interessengruppen Bedeutung: Für die Betonköpfe in der Partei und für die türkische Regierung, die die PKK vor allem in der westlichen Welt als kommunistisch denunziert. Dass die marxistisch-leninistische Ideologie der PKK de facto keine große Relevanz hat, wird durch die Popularität der Bewegung deutlich. Die PKK wurde in den vergangenen fünf Jahren in der Tat zu einer Volksbewegung, die im Nahen und Mittleren Osten beispiellos ist. Dennoch konnte die PKK ihr Potential außenpolitisch nicht zur Geltung bringen. Dies liegt jedoch nicht daran, dass die PKK im Westen als eine terroristische Gruppe verschrien ist. Die PLO hatte in den sechziger und siebziger Jahren trotz der arabischen Unterstützung einen ähnlichen Status.

Es liegt vielmehr daran, dass die Kurden weit davon entfernt sind, selbst eine aktive und eigenständige Rolle zu spielen. Die PKK scheiterte bis jetzt, trotz zweier Versuche, ein Exilparlament zu etablieren und sich als Vertreterin der Kurden zu präsentieren. Dieses Ziel ist auch kaum zu erreichen. Denn ein geteiltes Volk hat mit konkreten Bedingungen zu tun, die zu antagonistischen Interessen fuhren. Vermutlich wird die PKK durch eine konsequente Renovation ihres Programms und durch die Beschränkung ihres Vertretungsanspruchs für das türkische Kurdistan, was den Realitäten entspricht, innen- und außenpolitisch ein schwieriger Gegner der türkischen Führung werden.

Kurdistan heute Nr. 15, Juli/ August 1995

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