Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen fordert Sanktionen gegen die Türkei wegen Syrien-Einmarsch

Als Vertreter von NAVEND – Zentrum für Kurdische Studien e.V. nahmen der Vorsitzende, Herr Metin Incesu, und Deniz Düzel, am 16.11.2019 an der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen teil.

Mit überwältigender Mehrheit (ohne Gegenstimmen und mit nur wenigen Enthaltungen) wurde eine Resolution angenommen, die u.a. finanzielle Sanktionen gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan sowie Mitglieder der türkischen Regierung und des Militärs vorsieht und den kompletten Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Frau Agnieszka Brugger, legte in ihrer Rede vor den Delegierten die Notwendigkeit dieser Maßnahmen dar.

Sie waren Teil einer größeren Delegation von kurdischen Einrichtungen und Persönlichkeiten auf diesem Parteitag. Sowohl im Vorfeld als auch nach Verabschiedung einer Resolution gegen den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee mit ihren islamistischen Söldnern in den kurdischen Gebieten in Nordsyrien/Rojava nutzten die Vertreter von NAVEND e.V. in Einzelgesprächen die Möglichkeit, die Situation aus unserer Sicht darzulegen, und erörterten Möglichkeiten, diesen Krieg zu beenden und damit den Menschen in Nordsyrien so schnell wie möglich zu helfen. Metin Incesu sprach insbesondere den Einsatz von Chemiewaffen gegen die Bevölkerung an und regte eine Initiative hierzu an.

Der genaue Wortlaut der Resolution kann hier nachgelesen werden: Eskalation in Nordsyrien: Völkerrechtswidrigen Militäreinmarsch der Türkei verurteilen – Rüstungsexporte stoppen – Exportgarantien beenden – Täter bestrafen

Zur pdf-Version geht es hier.

Wir danken allen, die zum Zustandekommen dieser Resolution beigetragen haben.