Wissenschaftliche Dienste des Bundestages: Türkischer Einmarsch in Nordostsyrien ist völkerrechtswidrig

Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages vom 17.10.2019 kommt zu dem Ergebnis, dass die Türkei beim jüngsten Einmarsch in Nordostsyrien (kurdische Gebiete) im Widerspruch zum Völkerrecht handelt und sich zu Unrecht auf das Selbstverteidigungsrecht beruft.

Pence-Erdoğan-Abkommen zur Kapitulation der Kurden

Das Blutvergießen in den kurdischen Gebieten in Nordostsyrien geht weiter. Schon am ersten Tag brachen die türkische Armee und ihre islamistischen Söldner den vereinbarten Waffenstillstand.

Syrien: Amnesty wirft türkischen Streitkräften und verbündeten Milizen Kriegsverbrechen vor

Amnesty International (ai) berichtet über schwere Kriegsverbrechen der türkischen Streitkräfte und ihrer islamistischen Hilfstruppen während ihrer Invasion in Nordostsyrien in den kurdischen Siedlungsgebieten.

© Deutscher Bundestag / Achim Melde

Aktuelle Stunde im Bundestag zum Einmarsch der Türkei in Syrien

Am 16.10.2019 fand auf Antrag der Fraktion Die Linke eine aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema „Haltung der Bundesregierung zum Einmarsch der Türkei in Syrien – Einmarsch als völkerrechtswidrig verurteilen“ statt.

Mahnwache vor US-Konsulat in München am Dienstag, den 15.10.2019

Hinweis auf eine Aktion unserer FreundInnen in München – mit der Bitte um Unterstützung:

Nordosten Syriens: Rat nimmt Schlussfolgerungen an

Hier ist der Beschluss der EU-Außenminister vom 14.10.2019 im Wortlaut:

Die EU fordert die Türkei auf, das einseitige militärische Vorgehen im Nordosten Syriens einzustellen.

Brandgefährlich – türkische Militäroffensive gegen die Kurden in Syrien

NAVEND – Zentrum für Kurdische Studien e.V. ist höchst beunruhigt über den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien.

Wir trauern um Prof. Dr. Izzaddin Mostafa Rasoul

Am 03.10.2019 ist der Kulturwissenschaftler, Journalist, Autor und Politiker, Prof. Dr. Izzaddin Mostafa Rasoul, in Sulaimaniyya/ Kurdistan-Irak im Alter von 85 Jahren gestorben.

Abschied von Maria (Xezal) Sido

Mit Trauer nehmen wir Abschied von Maria (Xezal) Sido, die am 27.09.2019 nach langer schwerer Krankheit in Bonn gestorben ist. Kurdinnen und Kurden in Deutschland verlieren eine ihrer couragiertesten Frauen.